Meine Vision 

Eine ökologisch-soziale Gesellschaft

Unsere Welt retten. Solange wir noch können.

Die Demokratie erfüllt ihren Zweck nicht mehr, weil zu viele Politiker der heutigen Generation geschlafen haben, während die Reichen und die Grosskonzerne der Welt den Einfluss des Staates aufgeweicht und das demokratische System unterminiert haben. Nicht die Mehrheit bestimmt den sozialen Fortschritt. Sodern es sind die Reichen, die Lobbyisten für ihre Sichtweisen werben lassen, die mit grosszügigen Spenden die Politik beeinflussen, die wohlgesinnte, für ihre Interessen eintretende Kandidaten finanzieren und die Medienunternehmen zur Verbreitung ihrer Anschauungen aufkaufen. Der Mehrheit ist vorgegaukelt und weisgemacht worden, dass nicht der Staat, sondern Wirtschaftswachstum und der freie Markt den Fortschritt fördern. "Ihr müsst dem Markt vertrauen", heisst es, denn der Markt agiere zugunsten der Allgemeinheit, auch wenn dies eindeutig nicht der Fall ist. Der Markt ist es nämlich, der heute die Gesellschaft beherrscht, nicht das Volk, wie die Demokratie dies Vorsieht. 

Jährlich nehmen die Umweltkatastrophen zu, die soziale Ungleichheit zwischen Arm und Reich schreitet ungehindert voran, Monopole bauen ihre Macht aus, national-populistische Politik gewinnt an Fahrt und sämtliche Freiheitsrechte werden immer stärker beschnitten. So die gegenwärtige Entwicklung unserer Gesellschaft und Politik. Dass diese Entwicklung schlussendlich in eine einzige, gewaltige Katastrophe führt, weiss eigentlich jeder gut gebildete Mensch. Trotzdem so scheint es, machen alle weiter wie bisher und unterstützen das aktuelle, destruktive System. Die Bevölkerung, sowie auch die Politik, agieren als wären sie gelähmt. Jeder sieht die Krise, doch wir handeln nicht. Wir stecken fest!

Ich habe mich lange mit diesem Thema befasst, welches man nicht nur auf einen Faktor der schief läuft, reduzieren lässt. Es bedingt, dass man an verschiedenen Orten ansetzt um dieses komplexe, aus den Fugen geratene System, wieder auf seine korrekte Bahn zu bringen. Aus diesem Beweggrund heraus, habe ich ein paar Punkte zusammengestellt, wie man dieses Ziel erreichen kann. Es wird nicht einfach, dafür sind die Probleme schon zu fortgeschritten, als dass man mit kleinen Korrekturen noch Abhilfe schaffen könnte. Es sind nun radikale Massnahmen notwendig, damit man noch eine Chance hat, das Schlimmste zu verhindern. Nachfolgend liste ich die Punkte auf, welche die Politik unbedingt behandeln und umsetzen sollte, wollen wir zukünftig nicht vor einer komplett gespaltenen Gesellschaft, auf einem zerstörten Planeten, stehen:

1) Mehr Steuern für klimaschädliche Industrien

Es sind die Eigentümer und Manager schmutziger Unternehmen - die Fossilindustrie, die Automobilhersteller, Zementproduzenten und Fluggesellschaften -, die ihre Augen vor den schädlichen Konsequenzen ihres Tuns verschliessen. Der unregulierte Markt ist das Problem. Die ökologischen und sozialen Probleme der Menschheit bestehen deshalb, weil ihr weisgemacht wurde, dass staatliche Eingriffe und Aufsichtsvorschriften tunlichst, wo immer möglich, zu vermeiden seien. Regierungen werden als inkompetent hingestellt, dem Staat sei nicht zu trauen, dass er das Geld richtig einsetzt. Der freie Markt soll das übernehmen. Andererseits bleibt es am Staat hängen, die sozialen und ökologischen Folgen zu beheben, die aus einer zu geringen Aufsicht der Unternehmen resultieren. Deshalb braucht es nun konsequente Umsetzung einer sogenannten verursacherbasierten Steuer. 

Ein Beispiel: Bei den Preisen für kohlenstoffbasierte Treibstoffe bleiben nicht nur die bei der Verbrennung entstehenden Emissionen unberücksichtigt, sondern auch die bei Förderung verursachten Umweltschäden. Auch werden beim Preis für ein Barrel Öl, einen Sack Kohle, oder eine Gaseinheit die stetige Ausschöpfung dieser Ressourcen und deren Folgen für künftige Generationen nicht in die Rechnung einbezogen. Dasselbe gilt für die Umweltschäden durch Kunstdünger, der die Flüsse vergiftet, oder für die Auswirkungen der Hormone, mit denen Tiere vollgepumpt werden und die sie krank machen. 

Um diese versteckten Kosten angemessen zu berücksichtigen, muss die Gesellschaft sie mit Hilfe der Pigou-Steuer, den Verursachern in Rechnung stellen. Diese Steuer hat viele Vorteile. Sie korrigiert das Marktversagen, die Unternehmen zahlen angemessen für die Folgen ihres Handelns und der Staat gewinnt eine Einkommensquelle hinzu, aus der er einen Teil der entstandenen Kosten begleichen kann (bespielsweise für das Gesundheitssystem und den Kampf gegen die Umweltverschmutzung).

2) Einführung eines Grundeinkommens für diejenigen die es am dringensten brauchen.

Das existenzsichernde bedingungslose Grundeinkommen gilt nicht für jeden. Es sollte denjenigen zukommen, die bedürftig sind, den Alten, Behinderten, Kranken und Arbeitslosen. An diesern Stelle soll erwähnt werden, dass auch die Empfänger eines garantierten Mindesteinkommens aktiv etwas zur Gesellschaft beitragen sollten. Wer dazu in der Lage ist, sollte durchaus in der einen oder anderen Weise Arbeit leisten. Ich befürworte keine Freifahrtscheine. Das garantierte Grundeinkommen sollte in etwa einem Drittel des durchschnittlichen Pro-Kopf-BIP bemessen sein.

Ein garantiertes existenzsicherndes Einkommen für die Bedürftigen gesetzlich zu verankern, wird jedoch an sich schon etwas bewirken. Die Beschäftigten, vor allem in Branchen mit zunehmender Automatisierung und Mechanisierung, hätten weniger Angst vor der Arbeitslosigkeit. Alte Menschen müssten nicht mehr fürchten, ihren Lebensabend in wirtschaftlichem Elend zu verbringen. Und die kranken und Behinderten würden weniger Not leiden. Ein existenzsicherndes Mindesteinkommen würde einem Drittel der Bevölkerung ein Mehr an Würde verleihen und Armut und Ungleichheit rasch vermindern.

3) Beschränkung des Aussenhandels

Ursprünglich befürworteten Ökonomen wie Adam Smith den Freihandel. Denn er ermöglichte es, dass sich Länder spezialisierten, sich also auf Industrien und Branchen zu konzentrieren, in denen sie einen Wettbewerbsvorteil hatten, und dann mit den Ländern Handel trieben, die andere Vorteile besassen. 

Ein Beispiel: Ein Land mit reichen Orangenvorkommen, jedoch arm an Rohstoffen wie Metallen, konnte mit einem anderen, das kein Orangenvorkommen hatte, wohl aber Metalle förderte, zum Nutzen beider seine Produkte tauschen. Somit konnten beide in ihre gewinnbringendsten Industrien und Wirtschaftszweige investieren, eine Massenproduktion entwickeln und auf diese Weise die Kosten senken. Gleichzeitig entstanden damit neue Arbeitsplätze und  und die Arbeitnehmer spezialisierten sich ebenfalls. Die Stückkosten sanken, womit sich die Märkte ausweiteten, soadass alle am Handel beteiligten Gesellschaften gleichermassen profitierten.

Heute hingegen wirken sich offene Grenzen und freier Handel in Fällen völlig anders aus. Derzeit ist der Freihandel - in erster Linie - ein Mechanismus, der die Verlagerung von Fabriken in Länder mit niedrigeren Arbeitskosten begünstigt, womit die Unternehmen ihre Gewinne steigern. Dabei zerstören sie heimische Arbeitsplätze und hinterlassen der Gesellschaft die Kosten für die entstehende Arbeitslosigkeit und die damit verbundenen sozialen Probleme. Freihandelsabkommen zwingen Unternehmen sogar zu diesem Schritt, wenn sie konkurrenzfähig bleiben wollen. Da sie alles, was sie im Ausland produzieren, uneingeschränkt importieren können, sind ihre Waren billiger. 

Ein Stahlkonzern kann eine Fabrik in der Schweiz schliessen und seine schweizerischen Kunden zu niedrigeren Preisen mit Waren aus einer neuen Fabrik (möglicherweise mit denselben Maschine produziert) in China beliefern. In der Schweiz gehen dabei Arbeitsplätze verloren und obwohl China welche hinzugewinnt, erhalten die Beschäftigten dort einen geringeren Lohn. Aus der Sicht der Arbeitnehmer ist das kein Nullsummenspiel: Die Arbeitnehmer in der Schweiz verlieren mehr, als ihre Kollegen in China gewinnen. Aber auch für Unternehmen und die Aktienbesitzer ist es kein Nullsummenspiel: Die Profite steigen ebenso wie Gewinnausschüttungen. Da diese Gewinne normalerweise wieder in die reiche Welt fliessen und den Wohlhabenden noch mehr Einkommen bescheren, nimmt die Ungleichheit zu. Mit anderen Worten, dank der Marktöffnungen wird Einkommen von den Arbeitnehmern zu Firmeneigentümern umverteilt. Deshalb setzen sich Unternehmen so engagiert für Freihandelsabkommen ein. 

Natürlich hätte es Konsequenzen, wenn der Handel beschränkt würde. Viele Waren würen teurer und sie würden deshalb weniger nachgefragt werden. Doch das wäre nur gut für die Umwelt, vor allem wenn neue Zölle den Absatz kohlenstoffintensiver Produkte wie beispielsweise billiges Plastikspielzeug einschränken würden, das in Asien mit Energie aus Kohlekraftwerken hergestellt wird. Und wenn aufgrund von Handelsbeschränkungen weniger Güter um die Welt geschickt werden, sinkt auch der Kraftstoffverbrauch - mit der Folge, dass weniger CO2 freigesetzt wird. Handelsbeschränkungen tragen also auch dazu bei, den Klimawandel einzudämmen.

4) Förderung gewerkschaftlicher Organisationen

Einer der wichtigsten Wege zu einem gesellschaftlichen Gleichgewicht zwischen den Besitzern von Unternehmen und denen, die dort beschäftigt sind und also für den Grossteil der Wertschöpfung sorgen, ist die Förderung von des gewerkschaftlichen Organisationsgrads. Nur wenn sich die Mehrheit zusamenschliesst, kann sie erreichen, dass ihr rechtmässiger Anspruch auf ihren Anteil an der Wirtschaftsleistung erfüllt wird.

Im Kampft gegen Ungleichheit und Ausbeutung ist Gewerkschaftsbildung von entscheidender Bedeutung und ich finde es bedauerlich, dass viele Gesellschaften der reichen Welt ihre Rolle bei der Verteidigung der Mehrheitsinteressen nicht mehr erkennen und deshalb tatenlos zusehen, wie sie an Bedeutung verlieren. In guten Zeiten, als die Löhne "von selbst" stiegen, war dies durchaus verständlich. Doch heute ist das nicht mehr der Fall und der Lebensstandard von Millionen Menschen in der reichen Welt stagniert oder sinkt sogar. Deshalb bin ich überzeugt, dass das Interesse am gemeinsamen Handeln wieder aufleben wird. Ich möchte dazu ermutigen.

Vielen Menschen ist nicht klar, dass die Aufgabe einer Gewerkschaft nicht in erster Linie darin besteht, den Arbeitgebern Lohnerhöhungen abzupressen, obwohl der Kampf um Lohngerechtigkeit immer noch von grosser Bedeutung ist. Die wichtigste Aufgabe einer Gewerkschaft in postindustriellen Dienstleistungsgesellschaften besteht vielmehr darin, Druck auf Politiker auszuüben. Gewerkschaften müssen sie dazu drängen, sich konstruktiver an der Schaffung einer besseren Gesellschaft zu beteiligen und sich um das Wohlergehen der Bürger zu bemühen.  Dies ist vor allem deshalb wichtig, weil viele gewählte Repräsentanten von heute ihrer Aufgabe nicht gerecht werden. Sie versagen bei den Problemen des Stellenabbaus, des Lohndumpings, der Arbeitslosigkeit, der Verkleinerung der Kluft zwischen Arm und Reich und den sozialen Konflikten, die daraus resultieren. Und sie finden keine angemessene Antwort auf den höchst gravierenden Klimawandel. Angesichts der Kurzsichtigkeit der meisten Wähler*innen und des Markts ist dies sogar verständlich. Aber wünschenswert ist es nicht. - und dies eröffnet Gewerkschaften die Chance, wieder mehr Einfluss zu gewinnen und Politiker anzuregen, über die langfristigen Bedürfnisse der Gesellschaft nachzudenken. Doch um dies zu erreichen, müssen sie zunächst einmal stärker werden.

5) Die Datenhoheit zurückgewinnen

Zunächst zum Begriff Datenhoheit: Die Datenhoheit besitzt, wer die vollständige Herrschaft über den Zugriff, die Verfügbarkeit und die Verwertung seiner Daten innehat. Der Inhaber der Datenhoheit kann also den Vertraulichkeitsgrad seiner Daten bestimmen, indem er allein definiert, wer die Daten (mit-)lesen und bearbeiten darf. Weiter muss er steuern können, wie (sicher) die Daten aufbewahrt werden und wie zuverlässig sie verfügbar sind. Nun werden Daten - auch Firmendaten - zunehmend online produziert, geteilt, gespeichert und bearbeitet. 

Trotz Leaks von Whistleblowern wie Edward Snowden, der das gigantische Überwachungsprogramm der NSA öffentlich machte und vielen Facebook, Google- und Whats-App-Skandalen, wissen noch immer viel zu wenige Bürgerinnen und Bürger, wer wo welche Daten über sie/ihn erhebt und speichert. Zum Beispiel mit Cloud-Lösungen oder Online-Versionen von Text- und Kalkulationssoftware. Oder in Tweets, Kurznachrichten, auf Foto- und Grafikservern. Diese Daten lassen sich nicht mehr im Sinne einer absoluten Datenhoheit kontrollieren. Es werden die Angebote von Drittkonzernen genutzt, die, so schreiben die meisten in ihren Nutzungsbedingungen, sozusagen als Bezahlung für die Nutzung ihres Angebotes, einen Teil der Datenhoheit übernehmen. Indem Sie diese Dienste nutzen, geben Sie Ihre Rechte an den Daten und damit die Datenhoheit zumindest teilweise ab. Ausserdem können Sie auch die Datennachhaltigkeit nicht gewährleisten: Sie können die Daten in der Cloud nicht mehr löschen und auch nicht exportieren bzw. auf einen anderen Betreiber übertragen. Seit den Enthüllungen Snowdens wissen wir zudem, dass US-Firmen der NSA Zugriff auf alle Kundendaten gewähren müssen - ohne die Kunden zu informieren. 

Das Recht auf Datenlöschung sollte umfassend wahrgenommen und gesetzlich noch umfassender verankert werden. Die Nutzung der Daten muss kontrollierbar sein, und Einsprüche müssen durchgesetzt werden können.  Auch ist die umfassende Transparenz der Überwacher sicherzustellen ("gläserner Staat und gläsernes Google statt gläsernem Bürger"). Die Abwehr von Cyberkriegen benötigt globale Abrüstungsinitiativen, bei denen eine gut funktionierende internationale Strategie und une eine rasche Umsetzung angestrebt werden muss. Gleichsam müssen sämtliche Oligopole der globalen Datenkraken gesprengt und strengstens reguliert werden, so dass jeder einzelne Bürger jederzeit die komplette Hoheit über alle seine digitial gespeicherten Daten besitzt. Zudem sind Plattformen wie Facebook oder Instagram und viele andere, heute zu einem Teil der Daseinsvorsorge geworden. Sie sollten nicht vorrangig kommerziellen Zwecken unterworfen sein und mit sensiblen Nutzerdaten Geld verdienen. Insbesondere sollten sämtliche versteckten Geschäfte mit den Nutzerdaten komplett transparent gemacht werden, so dass jeder Bürger und jede Bürgerin selbst entscheiden kann, was mit den Daten passiert und ob sie diese für die aufgezeigten Geschäfte überhaupt freigeben wollen. Im Gesetz sollte zudem strikt zwischen privaten, öffentlichen und staatlichen Daten unterschieden werden. Jede Kategorie umfasst einen anderen Aufwand und nachhaltige digitale Strategien um die Daten zu schützen. 

Wie jeder Bürger aktiv selbst etwas verändern kann: 

Kurz zusammengefasst, wenn wir alle unseren Lebenshaltungsstil in allen Kategorien radikal überdenken und konsequent ändern, können wir gigantisches bewirken. Der Druck auf Unternehmen wird steigen, weil deren Produkte und Dienstleistungen gemieden werden. Dadurch werden sie sich anpassen und neue, zukunftsfähige Technologien entwickeln müssen. Wir haben es in der Hand. Worauf noch warten?

4) Geld richtig anlegen

Genau gleich wie im vorhin beschriebenen Punkt, verhält es sich mit Finanzinstitutionen, wie Banken, Versicherungen und Pensionskassen. Sie können das Geld nutzen, um Investitionen in verschiedene klimaschädliche Projekte zu investieren. Ein gutes Beispiel stellt hierfür die Credit Suisse dar (Beispiel hier und hier), die in diverse Projekte investiert, welche die Lebensgrundlage von Millionen Menschen gefährdet. Deshalb ist es enorm wichtig, im Voraus genau zu prüfen, wie das jeweilige Finanzinstitut tätig ist, für welches man sich entscheiden möchte. Denn sonst wird man plötzlich ungewollt zum Unterstützer höchst bedenklicher Praktiken. Eine gute Lösung dafür bietet die Alternative Bank Schweiz. Sie investiert hauptsächlich in zukunftsorientierte und nachhaltige Projekte. 

5) Social Media korrekt nutzen

Zugegeben, ich bin kein Freund der bekannten sozialen Netzwerke. Mit ihrer Datensammelwut sind sie ein Garaus für unsere Privatsphäre. Ganze Persönlichkeitsprofile werden dadurch erstellt und auch verkauft. So sehr ich diese Netzwerke auch ächte, trotzdem nutze ich sie. Zur Mobilisation, zum Vernetzen, zum Teilen von Informationen und Veranstaltungen. Dafür sind die Netzwerke sehr wichtig und eigentlich konzipiert. Für alles andere sollten sie gemieden werden, respektive gibt es andere weitaus sichere Methoden, sozial in Kontakt zu bleiben, ohne dass man dabei der Datenkrake zum Opfer fällt. Signal ist so eine Applikation. Sie basiert auf einer Opensource-Lösung und ist kostenlos verfügbar für IOS und Android. Trotzdem ist auch da wichtig, so wenig wie möglich persönliche Informationen anzugeben.